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  • FPÖ-Lokalpolitiker gab "Mein Kampf" als Lektüre an

    Vor 34 Minuten Im Vorfeld der am 30. Jänner in Waidhofen a. d. Ybbs stattfindenden Gemeinderatswahl hat ein Sager von FPÖ-Spitzenkandidat Josef Gschwandegger für Aufregung gesorgt. Der Lokalpolitiker hatte im Rahmen eines Wordraps der "Bezirksblätter" angegeben, als letztes Buch Adolf Hitlers "Mein Kampf" gelesen zu haben. Innegehabt haben will er die Hetzschrift jedoch nicht. "Ich habe das besagte Buch nicht und auch nie besessen", betonte Gschwandegger am Dienstag auf APA-Anfrage.

    Karas und Regner im EU-Parlament zu Vizepräsidenten gewählt

    Vor 44 Minuten Die beiden österreichischen EU-Abgeordneten Othmar Karas (ÖVP) und Evelyn Regner (SPÖ) sind zu Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt worden. Karas und Regner erhielten am Dienstag in Straßburg auf Anhieb im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit, wie die zuvor neu gewählte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mitteilte.

    Aus für "Stopp Corona"-App

    Vor 1 Stunde Die "Stopp-Corona"-App hat die Pandemie bald hinter sich. Wie die "Presse" berichtet, stellt das Gesundheitsministerium die Finanzierung ein. Davor hatte auch schon die "Zeit im Bild" über das drohende Ende berichtet. Die App sollte dazu dienen, Personen, die mit einem Infizierten in Kontakt gekommen waren, zeitnah zu informieren.

    Ex-FARC-Geisel will sich wieder um Präsidentschaft bewerben

    Vor 2 Stunden 20 Jahre nach ihrer Entführung will sich die langjährige Geisel der linken Guerilla-Organisation FARC, Ingrid Betancourt, noch einmal um das Präsidentenamt in Kolumbien bewerben. "Ich möchte beenden, was ich 2002 angefangen habe und die Präsidentin Kolumbiens sein", sagte Betancourt am Dienstag in Bogotá. "Ich bin hier, um euch anzukündigen, dass ich an der innerparteilichen Vorausscheidung teilnehme."

    Vorarlberger Grüne wollen zweite Amtszeit von VdB

    Vor 2 Stunden Politischer Vorstoß der Vorarlberger Grünen bei "Vorarlberg LIVE": Landessprecher Daniel Zadra sprach sich als erster Politiker in Österreich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Alexander van der Bellen aus.

    Johnson dementiert Cummings-Vorwurf: Habe nicht gelogen

    Vor 2 Stunden In Großbritannien sorgen Regierungs-Partys während des Lockdowns weiter für Wirbel. Premierminister Boris Johnson wies Anschuldigungen eines früheren Beraters zurück, er habe falsche Angaben dazu gemacht. Auf die Frage von Journalisten, ob er die britische Bevölkerung und das Parlament angelogen habe, antwortete Johnson: "Nein." Niemand habe ihn darüber aufgeklärt, dass mit der fraglichen Party Ende Mai 2020 gegen Corona-Auflagen verstoßen worden sei.

    Großteil der Schul-PCR-Testergebnisse diesmal pünktlich da

    Vor 2 Stunden Nach den massiven technischen Problemen des neuen Testanbieters in acht Bundesländern (außer Wien) in der vergangenen Woche haben die Schul-PCR-Tests in der zweiten Woche nach den Ferien laut Bildungsministerium besser funktioniert. Von den 320.000 am Montag im Burgenland sowie in NÖ und OÖ abgegebenen Proben konnte der Großteil gepoolt werden. Ein Teil konnte aber aufgrund von EDV-Problemen erneut nicht ausgewertet werden.

    Kasachstans Ex-Präsident Nasarbajew verlässt die Politik

    Vor 3 Stunden Kasachstans Ex-Präsident Nursultan Nasarbajew hat sich erstmals seit Wochen wieder persönlich zu Wort gemeldet - und nach mehr als 30 Jahren endgültig aus der Politik verabschiedet. "Ich genieße meinen wohlverdienten Ruhestand", sagte der 81-Jährige in einem am Dienstag veröffentlichten Video. Nasarbajew war vor gut drei Jahren überraschend als Staatschef der autoritär geführten Ex-Sowjetrepublik in Zentralasien zurückgetreten.

    Neue US-Botschafterin traf Nehammer und Kogler

    Vor 3 Stunden Die neue US-Botschafterin Victoria Reggie Kennedy hat am Dienstag ihre Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler absolviert.

    Immer mehr Afghanen wollen aus Österreich illegal in Schweiz

    Vor 3 Stunden Die Schweiz meldet eine steigende Zahl von Aufgriffen afghanischer Migranten, die über Österreich ins Land kommen. Seit dem vergangenen Sommer würden vermehrt afghanische Flüchtlinge illegal mit dem Zug aus Österreich in die Ostschweiz einreisen, meldete das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit am Dienstag laut der Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

    FPÖ-Spitzenkandidat mit "Mein Kampf" als letzte Leselektüre

    Vor 23 Minuten FPÖ-Politiker Josef Gschwandegger gab bei einem Wordrap der Bezirksblätter an, zuletzt Hitlers "Mein Kampf" gelesen zu haben. Er lese jedoch "generell wenig, vielleicht ein Buch pro Jahr".

    Neue US-Botschafterin von Nehammer und Kogler empfangen

    Vor 4 Stunden Die neue US-Botschafterin Victoria Reggie Kennedy hat am Dienstag ihre Antrittsbesuche bei Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) absolviert. Nehammer zeigte sich bei dem Treffen "entschlossen, unsere ausgezeichneten bilateralen Beziehungen weiter zu stärken", wie er anschließend auf Twitter mitteilte. Die Botschafterin bedankte sich für den herzlichen Empfang und lobte die "starken bilateralen Beziehungen" zwischen Österreich und den USA.

    Baerbock will baldige Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt

    Vor 4 Stunden Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Dies sei wichtig für die Sicherheit in Europa, sagte Baerbock nach ihrem Gespräch mit Lawrow am Dienstag in Moskau. Dazu solle ein nächstes Treffen im Normandie-Format zusammenkommen - also auf Vermittlung Deutschlands und Frankreichs mit der Ukraine und Russland.

    Breivik-Verhandlung in Norwegen begonnen

    Vor 4 Stunden Der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik ist erstmals seit Jahren wieder vor Gericht erschienen und hat dabei keine Zweifel an seinen rechtsextremen Ansichten gelassen. Seit Dienstag wird vor dem Bezirksgericht Telemark darüber verhandelt, ob der 42-Jährige wie von ihm beantragt nach Ablauf der Mindestdauer seiner Haftstrafe auf Bewährung freigelassen werden kann. Rund ein Jahrzehnt nach den Anschlägen mit 77 Todesopfern gilt dies jedoch als unwahrscheinlich.

    Handel fordert Abschaffung der 2G-Regel für Jugendliche

    Vor 57 Minuten Der Handelsverband fordert eine Abschaffung der 2G-Kontrollen für Minderjährige. Auch die Impfpflicht würde erst ab 18 gelten.

    Zwölf Tote bei Luftschlägen im Jemen

    Vor 4 Stunden Nach der tödlichen Attacke in der emiratischen Hauptstadt Abu Dhabi hat das von Saudi-Arabien angeführte Militärbündnis im Jemen die Houthi-Rebellen schwer bombardiert. Dabei wurden mindestens zwölf Menschen getötet und elf weitere verletzt, wie ein Staatssekretär im Informationsministerium in Sanaa mitteilte, das den Houthis nahesteht. "Die Suche geht weiter, da noch einige Menschen unter den Trümmern vermisst werden", hieß es.

    Warum der Bildungsminister noch gar kein Freund der Maturanten ist

    Vor 3 Stunden Protest gegen mündliche Reifeprüfung bei klirrender Kälte in Bregenz. „Wir schreiben die Matura, nicht er.“

    Malteserin Metsola neue Präsidentin des EU-Parlaments

    Vor 7 Stunden Die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des EU-Parlaments. Die Europaabgeordneten in Straßburg wählten die 43-Jährige am Dienstag im ersten Wahlgang mit 458 von 616 abgegebenen gültigen Stimmen an ihre Spitze. Metsola ist die dritte Frau in dem prestigeträchtigen Amt und die jüngste Person überhaupt an der Spitze des Parlaments. Sie folgt auf den vergangene Woche unerwartet gestorbenen italienischen Sozialdemokraten David Sassoli.

    Teststrategie wird in Gecko-Kommission besprochen

    Vor 1 Stunde Die Gecko-Kommission berät aktuell über die weitere Corona-Teststrategie.

    Proteste wegen verpflichtender mündlicher Matura an Schulen

    Vor 8 Stunden Die geplante Rückkehr der verpflichtenden mündlichen Matura hat am Dienstag zu Protesten an manchen Schulen geführt. Diverse Organisationen bzw. Schulsprecherinnen und Schulsprecher hatten zu "Streiks" aufgerufen - laut AHS-Direktoren dürfte es sich aber um ein "Randphänomen" gehandelt haben, hieß es zur APA. An den meisten Schulen seien die Maturanten fast vollzählig anwesend gewesen.

    Heimliche Mussolini-Tochter Elena Curti 99-jährig gestorben

    Vor 8 Stunden Elena Curti ist tot. Die heimliche Tochter von Italiens faschistischem Diktator Benito Mussolini starb am Montag im Alter von 99 Jahren in ihrem Haus in Acquapendente nördlich von Rom.

    Polizei will Auslieferung Kickls wegen fehlender Maske

    Vor 9 Stunden Die Polizei hat ein weiteres Mal die Aufhebung der Immunität von FPÖ-Obmann Herbert Kickl beantragt. Wie schon zu Beginn des vergangenen Jahres wird dem freiheitlichen Klubchef vorgeworfen, er habe bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen die FFP2-Maskenpflicht nicht eingehalten, weswegen eine Verwaltungsstrafe droht. Die Parlamentsdirektion bestätigte den Antrag des Wiener Magistrats auf "Auslieferung" Kickls, worüber die Tageszeitung "Österreich" berichtet hatte.

    Finanzhilfen brachten Gemeinden gut durch die Coronakrise

    Vor 9 Stunden Die Finanzen der österreichischen Gemeinden sind im Durchschnitt solide, und auch die Coronakrise wurde trotz massiver Betroffenheit gut bewältigt. Wifo-Direktor Gabriel Felbermayr bezeichnete dies in einer Pressekonferenz am Dienstag als positive Überraschung. Insbesondere die Sorgen, was Investitionen betrifft, seien nicht eingetreten. Für die kommenden Jahre verspricht die konjunkturelle Entwicklung eine deutliche Entspannung.

    Vorarlbergs Alt-Bischof Fischer schwer an Corona erkrankt

    Vor 10 Stunden Vorarlbergs Alt-Bischof Elmar Fischer liegt nach einer Coronavirus-Infektion auf der Intensivstation. Eine entsprechende Information der "Vorarlberger Nachrichten" (Dienstag-Ausgabe) wurde von der Diözese Feldkirch auf APA-Anfrage bestätigt. Laut "VN" kämpft der Alt-Bischof um sein Leben. Er befinde sich seit einer Woche in Intensivbehandlung und sei in künstlichen Tiefschlaf versetzt worden, hieß es. Geimpft sei der 85-Jährige nicht.

    Verfahren gegen Schweizer nach Anschlag in Wien eingestellt

    Vor 11 Stunden Die Schweizer Justiz hat das Verfahren gegen einen nach dem islamistischen Anschlag in Wien im November 2020 verhafteten Verdächtigen eingestellt. Und zwar aus Mangel an Beweisen, wie die "Kronen Zeitung" in ihrer Dienstag-Ausgabe berichtet. Der mittlerweile 25-Jährige hatte mit einem Landsmann an einem Treffen in Wien teilgenommen und in der Wohnung des späteren Attentäters übernachtet.

    Grünes Licht für Umzug der indonesischen Hauptstadt

    Vor 11 Stunden Das indonesische Parlament hat den Weg für den Bau einer neuen Hauptstadt auf der Insel Borneo freigemacht. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Dienstag von den Abgeordneten mit großer Mehrheit angenommen. Präsident Joko Widodo hatte 2019 angekündigt, die langsam im Meer versinkende Mega-Metropole Jakarta auf der Insel Java als Hauptstadt aufgeben zu wollen. Die Kosten für den Umzug in die von Regenwald bedeckte Provinz Ostkalimantan: 32 Milliarden Dollar (28 Milliarden Euro).

    Neue Job-Maßnahmen für Jugendliche

    Vor 10 Stunden Pressekonferenz mit Arbeitsminister Martin Kocher, Sozialminister Wolfgang Mückstein und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt und Maßnahmen für Jugendliche.

    Grüne distanzieren sich von parteiinternen Impfpflicht-Kritikern

    Vor 9 Stunden Trotz Skeptikern in allen Parteien wird die Corona-Impfpflicht mit breiter Mehrheit durch den Hauptausschuss des Parlaments gehen. Die Grünen distanzieren sich von Kritikern in den eigenen Reihen.

    Grüne distanzieren sich von parteiinternen Kritikern

    Vor 8 Stunden Die Grünen distanzieren sich von Impfpflicht-Kritikern in den eigenen Reihen.